Statement zum Thema Oberzentrum

Mit Verwunderung hat die Stadtverwaltung Sondershausen die Bekanntgabe des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) zur Kenntnis genommen. Gemäß der Änderung soll die Stadt Nordhausen allein Oberzentrum in der Region Nordthüringen werden. Zwar enthält ein Bericht aus der Kabinettsitzung vom 16. Januar 2024 die Information, dass die eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und der Öffentlichkeit fachlich geprüft und ein Viertel der abwägungsrelevanten Sachäußerungen im zweiten Entwurf des LEP berücksichtigt wurden. Die Stellungnahme der Stadt Sondershausen aus dem vergangenen Jahr, die ein gemeinsames funktionsteiliges Oberzentrum mit Nordhausen beinhaltet, wurde demnach allerdings gänzlich ignoriert.

Im März 2023 hatten Gespräche zwischen beiden Städten und deren Bürgermeister für ein funktionsteiliges Oberzentrum „Nordhausen-Sondershausen“ bzw. „Kyffhäuserkreis-Südharz“ stattgefunden. Weder der Name, noch die genaue Umsetzung waren damals genau ausformuliert worden. Die Gespräche enthielten jedoch das gemeinsame Ansinnen für eine Zusammenarbeit, um die Kriterien zur Erlangung des Status Oberzentrum zu erhalten. In der Vergangenheit hatte es Nordhausen nicht geschafft, diese Kriterien zu erfüllen. Deshalb hatte Sondershausen seine Unterstützung bei dem Vorhaben zugesagt unter der Bedingung, dass – sollte es zu einem Oberzentrum kommen – die funktionalen Bereiche zwischen Nordhausen und Sondershausen aufgeteilt werden. Beide Städte sahen Vorteile in einem gemeinsamen Oberzentrum.

Diese Zusammenarbeit beruht auf einen bereits bestehenden Vertrag zur Bildung eines Städtebundes aus dem Jahr 2004, den die damalige Oberbürgermeisterin der Stadt Nordhausen und der damalige Bürgermeister der Stadt Sondershausen im Beisein der Mitglieder des Nordhäuser und Sondershäuser Stadtrates unterzeichnet hatten. Im damaligen Bericht ist zu lesen, dass beide Städte das gemeinsame Ziel verfolgen, ein Oberzentrum für die Region Nordthüringen zu entwickeln, wobei Sondershausen und Nordhausen gleichberechtigt daran teilhaben sollen. Die Bündelung der Kräfte beider Städte soll Impulse für die Entwicklung der gesamten Region geben.

Die Stellungnahme der Stadt Sondershausen aus dem Jahr 2023 wurde im aktuellen Entwurf des Landesentwicklungsprogramms in keiner Weise berücksichtigt. Die Formierung eines Oberzentrums erfüllt eine wichtige Versorgungsfunktion für die Einwohner ihres Verflechtungsbereiches und würde diese dauerhaft sichern. Zudem ist es Grundlage für ein funktionales Verkehrsnetz. Beide Funktionen würden mit der Nicht-Berücksichtigung Sondershausens entscheidend zur dauerhaften und nachhaltigen Schädigung seiner Entwicklung führen. Daher ist der derzeitig vorliegende Entwurf des LEP für die Stadt Sondershausen nicht akzeptabel. „Die Nachricht, dass Nordhausen allein Oberzentrum werden soll, hat uns kalt erwischt und wir sind enttäuscht vom Umgang in dieser Angelegenheit“, sagt Steffen Grimm, Bürgermeister der Stadt Sondershausen. „Gemeinsam mit unseren Stadtratsmitgliedern und Lokalpolitikern werden wir unsere Kräfte bündeln und fordern die Landesregierung dazu auf, unsere Stellungnahme zu berücksichtigen. Wir hoffen, dass weitere Gespräche für ein funktionsteiliges Oberzentrum Nordhausen-Sondershausen stattfinden werden.“

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